Bürgerversammlung am 2.2.12
ab 19 Uhr
im DGH Mellnau

Die Themen im Einzelnen:

• Windkraftanlage am Galgenberg
• Umwidmung der K1 nach Simtshausen
• Auswirkungen auf die Anlieger von Mellnau
• Vorstellung der neuen Bürgermeisterkandidaten

www.youtube.com/watch?v=QBoGYZ3EO0s

Wulff, Guttenberg, Koch-Mehrin… die große Politik wird immer mehr zum Biotop für Blender. Es wird betrogen und gelogen -- zumeist gedeckt und mitunter gefördert durch Filz in den Parteien. Ich will das nicht und bin der Meinung, dass wir “normalen” Bürger den Laden ausmisten müssen. Wir brauchen Druck gegen diese Art von Politik.

“Der Vortrag stellt anhand von Beispielen ein Toolset an Möglichkeiten des regelverletzenden und gewaltfreien Mitmischens und Einmischens in Politik vor.”

www.youtube.com/watch?v=OYQxYuU6GwI

Helmut Schmidt erklärt in seiner Rede, wie er den Zusammenschluss Europas erlebt hat und wie er die globalen Veränderungen der letzten fünf Jahrzehnte wahrnimmt. Der Altkanzler erklärt, warum wir Deutschen nicht die Führungsrolle in Europa übernehmen sollten aber trotzdem die europäische Integration vorantreiben müssen. Er  führt dabei Fakten und Anekdoten ins Feld aus denen sich eine spannende Geschichtsstunde und ein inspirierender Ausblick auf Europa ergibt.

Den einstündigen Vortrag gibt’s auf Youtube, das Manuskript zur Rede gibt’s hier.

Der Souverän in Deutschland ist ja -- angeblich -- das Volk. In diesem Glauben wachsen die meisten von uns auf. Wer Souverän ist, sollte somit auch über Souveränität verfügen, er sollte also die Möglichkeit haben, sich ohne Fremdbestimmung selbst entscheiden zu können.

Umso verblüffender, welche Weisheit uns Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble am 18. November 2011 zuteil werden lies. Der alte Jurist und Politprofi, der auch schon den Vertrag zur Deutschen Einheit mit ausgehandelt hat, gab unverblümt und öffentlich zu: “wir in Deuschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll Souverän gewesen.”

www.youtube.com/watch?v=S53sVBt1pq8

Was also meint unser Bundesfinanzminister, wenn er sagt, dass wir nicht souverän seien? Regieren die USA, Russland, die Franzosen oder die Engländer heimlich mit? Ist die Deutsche Karte oder gar die ominöse Kanzlerakte noch aktuell? Die Antwort gab kürzlich der russische Sicherheitsexperte Alexej Fenenko unter Verweis auf den Bonner Vertrag von 1952 und dem 2+4 Vertrag.

Problem 1: der 2+4 Vertrag zwischen der BRD und der DDR sowie den vier Siegermächten ist juristisch kein Friedensvertrag. Daraus folgt, dass die Bonner Verträge von 1952 (und aktualisiert in 1954) noch gelten. Und der führt uns zu Problem 2.

Problem 2: Artikel 2 des Bonner Vertrags von 1952:

• (1) Die Drei Mächte behalten im Hinblick auf die internationale Lage die bisher von ihnen ausgeübten oder innegehabten Rechte in bezug auf (a) die Stationierung von Streitkräften in Deutschland und den Schutz von deren Sicherheit, (b) Berlin und (c) Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung Deutschlands und einer friedensvertraglichen Regelung.
• (2) Die Bundesrepublik wird sich ihrerseits jeder Maßnahme enthalten, welche diese Rechte beeinträchtigt, und wird mit den Drei Machten zusammenwirken, um ihnen die Ausübung dieser Rechte zu erleichtern.

Problem 3: Artikel 7 des Bonner Vertrags von 1952:

• (1) Die Bundesrepublik und die Drei Mächte sind darüber einig, daß ein wesentliches Ziel ihrer gemeinsamen Politik eine zwischen Deutschland und seinen ehemaligen Gegnern frei vereinbarte friedensvertragliche Regelung für ganz Deutschland ist, welche die Grundlage für einen dauerhaften Frieden bilden soll. Sie sind weiterhin darüber einig, daß die endgültige Festlegung der Grenzen Deutschlands bis zu dieser Regelung aufgeschoben werden muß.
• (2) Bis zum Abschluß der friedensvertraglichen Regelung werden die Bundesrepublik und die Drei Mächte zusammenwirken, um mit friedlichen Mitteln ihr gemeinsames Ziel zu verwirklichen: ein wiedervereinigtes Deutschland, das eine freiheitlich-demokratische Verfassung ähnlich wie die Bundesrepublik besitzt und das in die europäische Gemeinschaft integriert ist.
• (3) Im Falle der Wiedervereinigung Deutschlands werden die Drei Mächte -- vorbehaltlich einer zu vereinbarenden Anpassung -- die Rechte, welche der Bundesrepublik auf Grund dieses Vertrages und der Zusatzverträge zustehen, auf ein wiedervereinigtes Deutschland erstrecken und werden ihrerseits darin einwilligen, daß die Rechte auf Grund der Verträge über die Bildung einer integrierten europäischen Gemeinschaft in gleicher Weise erstreckt werden, wenn ein wiedervereinigtes Deutschland die Verpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber den Drei Mächten oder einer von ihnen auf Grund der genannten Verträge übernimmt. Soweit nicht alle Unterzeichnerstaaten ihre gemeinsame Zustimmung erteilen, wird die Bundesrepublik kein Abkommen abschließen noch eine Abmachung eingehen, welche die Rechte der Drei Mächte auf Grund der genannten Verträge beeinträchtigen oder die Verpflichtungen der Bundesrepublik auf Grund dieser Verträge mindern würden.
• (4) Die Drei Mächte werden die Bundesrepublik in allen anderen Angelegenheiten konsultieren, welche die Ausübung ihrer Rechte in bezug auf Deutschland als Ganzes berühren.

Meine Interpretation: Ich bin nun wahrlich kein Jurist, aber als interessierter und engagierter Staatsbürger leite ich mir folgende Erkenntnisse her:

1. militärisch können die Siegermächte in Deutschland machen was sie wollen. Konkret haben wir das im Irak-Krieg mit Kanzler Schröder erlebt, der keine Truppen in den Irak senden wollte, den USA aber auch nicht die Durchflugrechte über Deutschland verbieten wollte konnte.
2. Deutschland muss sich aller Maßnahmen enthalten, die die Rechte der West-Siegermächte aus dem o.g. Vertrag beeinträchtigen könnten. Auch das erleben wir seit vielen Jahren: obwohl juristisch ja sogar unserem Bundesfinanzminister klar ist, dass wir nicht souverän sind, drängte keine bisherige Bundesregierung auf einen Friedensvertrag mit den Siegermächten.
3. Die Grenzen Deutschlands sind nicht abschließend geklärt, weil es noch keinen Friedensvertrag gibt. Kein Wunder, dass sich keiner an das Thema heranwagt -- denn wer Frieden will, muss die Grenzfrage klären. Und ja: nicht nur bei den Vertriebenenverbänden spricht man über die Oder-Neiße-Grenze. Selbst der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Weigel hat in den 1980er Jahren noch darüber gesprochen, dass es keinen völkerrechtlich verbindlichen Beschluss gäbe, “das die östlichen Teile des Deutschen Reiches von Deutschland abgetrennt worden sind.“ Im Deutsch-Polnische-Grenzvertrag vom 14.11.1990 hat Deutschland zwar alle Ansprüche auf die östlichen Ländereien des Deutschen Reiches aufgegeben, ob diese Abtretung aber im Sinne der Bonner Verträge und der eingeschränkten Souveränität überhaupt möglich war, bleibt fragwürdig.

Mein Fazit: Was ich vor wenigen Tagen in der Rubrik “Verschwörungstheorie” gebucht hätte, kristallisiert sich langsam als eine Wahrheit heraus. In der Schule lernen unsere Kinder, dass der 2+4 Vertrag ein Souveränitätsvertrag sei -- de facto ist er es aber nicht, was unser Bundesfinanzminister (s.o.) ja im Jahre 2011 bestätigt hat. Problematisch finde ich in diesem Kontext auch, dass eine Diskussion dieser Angelegenheit kaum möglich ist. Wenn Begriffe wie “Oder-Neiße-Linie” oder ”Deutsches Reich” fallen, schnappen gerne schnell die Beißreflexe bei uns braven Deutschen zu - ein Wort genügt und die geistige Klappe fällt. Der Status Deutschlands bleibt somit ungeklärt… und wird sich wohl auch nicht so schnell klären. Danke Wolfgang, für einmal Klartext.

Ausblick: wer eine amtliche Antwort zur Frage “sind wir in Deutschland souverän” haben will, mag meine Anfrage an den Sprecher der Bundesregierung im Auge behalten.

Update, 13.12.2011

Da unser Regierungssprecher via Twitter zwar viel erzählt aber leider nicht auf Anfragen des Souveräns antwortet, habe ich direkt beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, was unser Minister wohl gemeint haben könnte. Stay tuned.

Die für Marburg und die Region wichtige Baumaßnahme habe ich sporadisch mit der Kamera begleitet. Die Bilderserie beginnt im Juni 2009 und endet im Mai 2011.

Leute, wenn ich so einen Mist lese, wird mir übel. Was ist denn das bitteschön für eine Sprache? Es ist unbestritten vielleicht die schwierigste Situation für die FDP… mag sein. Eventuell ist es aber auch unbestritten vielleicht die schönste Situation. Vielleicht ja, vielleicht nein, wer will das schon sagen.

Doch ich kann unserem Bundes-Flippi keinen Vorwurf machen, denn Kanzlerin Mutti ist ja kaum besser. Die stellte sich gestern Abend in Alsfeld vor die Hessen-CDU und erzählte im Kontext der Euro-Krise: “es gibt die historische Erfahrung, dass Länder, die eine Währung haben, nie mehr Krieg gegeneinander führen”. Herrje, was soll denn das? Zum einen ist es sachlich falsch (Stichwort: Mali und Burkina Faso 1985), doch viel schlimmer noch: der Umkehrschluss ist einfach grottig. Will Frau Kanzlerin etwa allen ernstes behaupten, dass die Griechen Krieg gegen Deutschland führen, sobald sie aus dem Euro raus sind? Falls ja, dann soll sie es doch klar sagen, anstatt sich mit sachlich falschen Behauptungen zu profilieren.

Lieber Leser, der Wunsch, sich durch eine wachsweiche Rhetorik möglichst stressfrei durchs Leben lavieren zu können, ist verständlich, aber wenig förderlich. Meiner Wahrnehmung nach erschrickt heute schon der ein oder andere, wenn man selbst einen klaren Dafür/Dagegen-Standpunkt einnimmt. Beispiele finden sich überall, sei es im Privaten wie auch im Beruf. Wo man ohne Standpunkt landet, erlebt die FDP ja gerade sehr plastisch mit ihren 1,8 Prozent vor dem Berliner Landtag (drin sind sie ja nicht mehr). Unsere Gesellschaft und unser Land braucht Standpunkte, also los: ich bin für klare Standpunkte.

Hier meine Sammlung:

• CNN, 16.19 GMT
• CNN, 22.38 GMT
• heute.t-online.de
• netzzeitung.de
• newyorktimes.com
• pentagon.com
• real.max.de
• spiegel.de
• tagesschau.de
• thermoman.de
• the-times.co.uk
• t-online.de
• washington-post.com
• yahoo.de

Erinnerung an Mariechen

www.youtube.com/watch?v=0ZFIV6sSrAw

Fotografien

Schnappschüsse aus ihrem Leben gibt’s hier zum download.

Mehr über meine Oma gibt’s im Blog:
http://ditze.net/2011/03/oma-mariechen-9-5-1927-bis-29-3-2011/

Diese tolle alte Frau hat in ihrem Leben vieles überwunden (Krieg, Krebs, alleinerziehend) und trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – viel Gutes weitergegeben: Für die Familie und insbesondere für mich war sie immer da. Auch zu den Kindern und Kindeskindern aus der Nachbarschaft hatte sie ein gutes Verhältnis. Sogar mit Urenkelin Julia konnte sie noch spielen und singen. Singen ging sogar noch bis zuletzt im Pflegebett.

Oma Mariechen hatte sich einige Erkenntnisse erarbeitet, die sie zu verschiedenen Gelegenheiten gerne weitergab. Ihre Favoriten waren:

• “Ach weißt du Junge, ich habe satt Essen, ich bin gesund, ich hab’ es warm – was will ich denn mehr?”
• “Nur Sonne gibt es nirgends im Leben”

Am 15. Februar 2011 hatte sie einen Schlaganfall, brach sich ein Handgelenk, kam kurzzeitig nach Arolsen ins Krankenhaus und wurde gut zwei Wochen später nach einer medizinischen Odysee als Pflegefall entlassen. Es brauchte gut sechs Wochen, ehe sie im Kreise der Familie ihre letzte Ruhe fand.

Zufall oder Absicht? Sie hatte in früheren Tagen mehrfach betont, dass sie nie im Winter sterben wolle – das sei auf den Beerdigungen immer blöd, wenn man so lange in der Kälte herumstehen muss. Das Ziel ist erreicht.

Ruhe in Frieden, Oma Mariechen.

Tipps für Angehörige:

• Lasst euch von den Ärzten nicht verarschen. Im Krankenhaus sollte meine Oma zunächst wegen ihres gebrochenen Handgelenks operiert werden – damit der Knochen wieder formschön zusammenwachsen könne. Dass zu dem Zeitpunkt die Lebenserwartung von Oma nur noch ein paar Tage oder Wochen betrug oder das eine Narkose sie ohnehin umgehauen hätte, war den Chirurgen egal. Alles getreu dem Motto: “Wenn man nur einen Hammer hat, sieht die ganze Welt wie ein Nagel aus.” – Besten Dank an dieser Stelle an unseren Hausarzt, der uns von diesem Unsinn deutlich abriet.
   
• Macht eine Patientenverfügung und eine Vorsorgevollmacht für eure Leute! Wenn heutzutage jemand ins Krankenhaus kommt und er sich nicht vernünftig artikulieren kann, gehört es offenbar zum Klinik-Standard, gleich mal nach einem gerichtlichen Vormund zu fragen. Ernsthaft: Wenn eine Tochter für ihre altersdemente Mutter heutzutage medizinische Entscheidungen treffen will, steht sie ohne Vollmacht auf dünnem Eis. Eh man sich versieht wird der eigene Angehörige mit Magensonden und Beruhigungspillen vollgestopft oder durch die Gerätemedizin durchgeschleust.

So können Zeitkapseln aussehen:

• Zeitkapseln in der Mietswohnung hinterlassen
• USB-Sticks einbetonieren – für die Nachwelt
• Zeitkapsel zum Geburtstag verbuddelt – unter 160kg Beton
• Zeitkapsel im Fundament verbuddelt
• Tonvase als Zeitkapsel – im Garten verbuddelt
• Zeitkapsel mit Wegwerf-Kamera
• Für Profis: Die Georgia Guidestones
• Für Profis: Die orbitalen Zeitkapseln LAGEOS I und II
• Für Profis: Die Internet Zeitkapsel

Was Menschen in Zeitkapseln deponieren:

• Was Menschen in ihre Zeitkapsel tun – eine Umfrage
• Zeitkapsel als Sammelstelle für “wichtige Ereignisse”
• Ein Auto als Zeitkapsel
• Die Zeitkapsel der Marktgemeinde Jenbach in Österreich
• Zeitkapsel auf der Kirchturmspitze
• Zeitkapsel aus dem Jahre 1939 für das Jahr 6939 – inklusive Bergeanleitung.
• Schulklasse in Ratzeburg befüllt Zeitkapsel
• Zeitkapseln bei der Bundesmarine

Zeitkapseln – Aufarbeitung in Videos:

• Eine Momentaufnahme vom 24.7.2010 – powered by Youtube und Ridley Scott
• Kurzfilm: Die Zeitkapsel vom letzten Erdentag

Zeitkapseln – wieso, weshalb, warum:

• Jugendliche Gehversuche im Multiversum – der Praxisbericht
• Papa will spielen: Zeitkapsel für den Sohnemann
• Zeitkapsel HowTo - Hinweise für Kistenverbuddler

Die Zeitkapseln von Andreas Ditze:

• Vorbereitung der Zeitkapseln
• Beerdigung der Zeitkapseln
• Neues von den Zeitkapseln – ein Jahr nach Beerdigung

Wer einen eigenen Beitrag zum Thema Zeitkapsel verfasst hat, ist herzlich eingeladen, sich über einen Kommentar mit dieser Liste zu verbinden.